Briefwahl bei der JAV-Wahl: Welche Umschläge werden benötigt?

Bei der JAV-Wahl können Wahlberechtigte unter bestimmten Voraussetzungen ihre Stimme schriftlich abgeben. Die Wahlordnung spricht dabei nicht von „Briefwahl“, sondern von schriftlicher Stimmabgabe. Umgangssprachlich wird hierfür jedoch häufig der Begriff Briefwahl verwendet.

Für die schriftliche Stimmabgabe werden neben dem Stimmzettel insbesondere ein Wahlumschlag und ein größerer Freiumschlag für die Rücksendung benötigt. § 24 der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz legt fest, welche Unterlagen der Wahlvorstand bereitstellen muss.

Bei wahlumschlaege.de finden Sie passende Wahlumschläge, Briefwahlumschläge und Außensendeumschläge für die JAV-Wahl – vorgedruckt oder individuell bedruckbar.

Wann ist bei der JAV-Wahl eine schriftliche Stimmabgabe möglich?

Wahlberechtigte, die wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert sind, ihre Stimme persönlich abzugeben, erhalten auf Verlangen die Unterlagen für die schriftliche Stimmabgabe.

In bestimmten Fällen muss der Wahlvorstand diese Unterlagen auch ohne vorherigen Antrag übersenden. Das betrifft beispielsweise Beschäftigte, bei denen absehbar ist, dass sie aufgrund ihrer Tätigkeit oder anderer Gründe zum Zeitpunkt der Wahl nicht im Betrieb anwesend sein werden. Die Wahlordnung nennt unter anderem Beschäftigte im Außendienst, mit Telearbeit oder Heimarbeit.

Für räumlich weit vom Hauptbetrieb entfernte Betriebsteile und Kleinstbetriebe kann der Wahlvorstand außerdem die schriftliche Stimmabgabe beschließen.

Welche Unterlagen gehören zur JAV-Briefwahl?

 Nach § 24 der Wahlordnung stellt der Wahlvorstand für die schriftliche Stimmabgabe insbesondere folgende Unterlagen bereit:

• das Wahlausschreiben,
• die Vorschlagslisten,
• den Stimmzettel,
• einen Wahlumschlag,
• eine vorgedruckte persönliche Erklärung,
• einen größeren Freiumschlag für die Rücksendung.

Zusätzlich soll ein Merkblatt zur Durchführung der schriftlichen Stimmabgabe beigefügt werden.

1. Wahlumschlag für den Stimmzettel

 Der ausgefüllte Stimmzettel wird in den Wahlumschlag gelegt.

Wichtig ist dabei die Einheitlichkeit: Die Wahlordnung schreibt vor, dass die verwendeten Wahlumschläge sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben müssen.

Für die JAV-Wahl eignen sich beispielsweise kompakte C6-Stimmzettelumschläge. Bei wahlumschlaege.de erhalten Sie diese in verschiedenen Farben sowie mit vorgedrucktem oder individuellem Aufdruck.

→ JAV-Wahlumschläge für den Stimmzettel ansehen

2. Größerer Freiumschlag für die Rücksendung

 Zusätzlich wird ein größerer Freiumschlag benötigt. In diesen werden der verschlossene Wahlumschlag und die unterschriebene persönliche Erklärung eingelegt.

Der Freiumschlag muss tragen:

• die Anschrift des Wahlvorstands,
• den Namen und die Anschrift der wahlberechtigten Person als Absender,
• den Vermerk „Schriftliche Stimmabgabe“.

Damit lässt sich der Rücksendeumschlag eindeutig der schriftlichen Stimmabgabe zuordnen.

→ Briefwahl- und Rücksendeumschläge für die JAV-Wahl ansehen

Wie funktioniert die schriftliche Stimmabgabe?

 Die wahlberechtigte Person kennzeichnet den Stimmzettel unbeobachtet, faltet ihn entsprechend den Vorgaben und verschließt ihn im Wahlumschlag. Anschließend wird die vorgedruckte persönliche Erklärung unter Angabe von Ort und Datum unterschrieben.

Der verschlossene Wahlumschlag und die unterschriebene Erklärung werden anschließend gemeinsam in den größeren Freiumschlag gelegt. Dieser muss so rechtzeitig an den Wahlvorstand gesendet oder übergeben werden, dass er vor Abschluss der Stimmabgabe vorliegt.

Welcher Umschlag gehört wohin?

 Für Wahlvorstände ist die Unterscheidung besonders wichtig:

Innerer Wahlumschlag
enthält ausschließlich den gekennzeichneten Stimmzettel.

Äußerer Freiumschlag
enthält den verschlossenen Wahlumschlag sowie die unterschriebene persönliche Erklärung und wird an den Wahlvorstand zurückgesendet.

Diese Trennung trägt dazu bei, dass die geheime Stimmabgabe gewahrt bleibt.

Was passiert mit den Briefwahlunterlagen beim Wahlvorstand?

 Zu Beginn der öffentlichen Stimmauszählung öffnet der Wahlvorstand die fristgerecht eingegangenen Freiumschläge und entnimmt daraus Wahlumschlag und Erklärung.

Ist die schriftliche Stimmabgabe ordnungsgemäß erfolgt, wird sie in der Wählerliste vermerkt. Anschließend wird der Wahlumschlag geöffnet und der darin enthaltene Stimmzettel in die Wahlurne gelegt.

Verspätet eingegangene Briefumschläge werden nicht mehr in die Auszählung einbezogen, sondern ungeöffnet zu den Wahlunterlagen genommen.

Welche Größe eignet sich für JAV-Wahlumschläge?

 Für den Stimmzettel werden häufig kleinere Umschläge verwendet, beispielsweise im Format C6.

Für den äußeren Rücksendeumschlag wird ein größeres Format benötigt, damit Wahlumschlag, persönliche Erklärung und weitere Unterlagen gemeinsam eingelegt werden können.

Bei wahlumschlaege.de bieten wir für JAV-Wahlen unter anderem:

• C6-Wahlumschläge für Stimmzettel,
• B6-Briefwahlumschläge,
• größere Außensende- und Rücksendeumschläge,
• vorgedruckte Wahlumschläge,
• individuell bedruckte Wahlumschläge.

Welche Kombination am besten passt, hängt unter anderem von der Größe und Faltung der verwendeten Wahlunterlagen ab.

Hier finden Sie weitere Informationen zur JAV-Wahl.

Müssen JAV-Wahlumschläge bedruckt sein?

 Die Wahlordnung schreibt vor allem vor, dass die Wahlumschläge einheitlich sein müssen. Werden sie beschriftet, muss die Beschriftung bei allen Wahlumschlägen gleich sein.

Ein eindeutiger Aufdruck kann Wahlvorständen die Organisation erleichtern. Möglich sind beispielsweise Aufdrucke wie:

„Stimmzettel“
„Wahlumschlag“
„JAV-Wahl“

Für den äußeren Freiumschlag ist der Vermerk „Schriftliche Stimmabgabe“ ausdrücklich vorgesehen.

JAV-Wahlumschläge vorgedruckt oder individuell bedruckt bestellen

 Bei wahlumschlaege.de können Sie Wahlumschläge für die JAV-Wahl entweder vorgedruckt bestellen oder individuell bedrucken lassen.

Das ist besonders praktisch, wenn beispielsweise:

• der Name des Betriebs,
• die Bezeichnung der Wahl,
• ein eigener Hinweistext,
• oder weitere Angaben

direkt auf dem Umschlag erscheinen sollen.

Für kleinere und mittlere JAV-Wahlen sind auch überschaubare Stückzahlen erhältlich.

Häufige Fragen zur JAV-Briefwahl

 Gibt es bei der JAV-Wahl eine Briefwahl?
Ja. Die Wahlordnung bezeichnet sie als schriftliche Stimmabgabe. Sie ist unter den Voraussetzungen des § 24 WO möglich.

Welche Umschläge werden benötigt?
Benötigt werden insbesondere ein Wahlumschlag für den Stimmzettel und ein größerer Freiumschlag für die Rücksendung.

Was kommt in den Wahlumschlag?
In den Wahlumschlag kommt der gekennzeichnete Stimmzettel.

Was kommt in den Freiumschlag?
In den Freiumschlag kommen der verschlossene Wahlumschlag und die unterschriebene persönliche Erklärung.

Was muss auf dem Freiumschlag stehen?
Die Anschrift des Wahlvorstands, Name und Anschrift der wahlberechtigten Person als Absender sowie der Vermerk „Schriftliche Stimmabgabe“.

Müssen alle Wahlumschläge gleich aussehen?
Ja. Die Wahlumschläge müssen hinsichtlich Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung einheitlich sein.

Wahlumschläge für die JAV-Briefwahl online bestellen

 Für die schriftliche Stimmabgabe bei der JAV-Wahl benötigen Wahlvorstände passende Umschläge für Stimmzettel und Rücksendung.

Bei wahlumschlaege.de finden Sie hierfür passende JAV-Wahlumschläge, Briefwahlumschläge und Außensendeumschläge in unterschiedlichen Formaten und Farben – vorgedruckt oder individuell bedruckbar.

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